Warum ist die AFD so stark in Deutschland? Hierfür gibt es mehrere Gründe. Ein Grund mag die Politikverdrossenheit der Wähler sein, ein anderer Grund Protest. Die wahren Gründe liegen aber ganz wo anders. Weiterlesen
Schlagwort-Archiv: Politik
Windkraft Monopoly der hessischen Landespolitik 2013
Wem dient und wer verdient an der „politischen Planwirtschaft Hessens“ mit „billigem Windstrom“?
In den Städten und Gemeinden Hessens werden über alle Parteigrenzen hinweg Debatten über die Eignung von Standorten für Windkraft geführt. Dabei dürften die Rahmenbedingungen zur Verteilung von Gewinnen aus der Stromerzeugung mit Windkraft das eigentliche Thema der Agenda sein und schon weitestgehend festliegen.
ABDA Bundesvereinigung deutscher Apothekerverbände
Dieser Verein, Zusammschluß oder wie man es auch immer nennen will bekommt diesen Monat den Titel des “Schmarotzer des Monats” verliehen. Durch einen Maulwurf im Gesundheitsministerium ist es dieser kriminellen Vereinigung gelungen interne Informationen zu erhalten.
Putin hat Angst vor 3 Mädchen
und mit Ihm die ganze russische Staatsmacht und Kirche. Wie gering muß das Selbstvertrauen einen Politikers (möchtegern) sein wenn dieser vor der Kritik von 3 Mädchen, genannt Pussy Riot, hat. Oder sind hier tiefere männliche Ängste Auslöser? Dieses würde allerdings erklären warum Wladimir Putin immer wieder den Poser vor Kameras macht.
Gerhard Schröder, wer war das noch gleich?
Die älteren unter uns kennen vieleicht noch Gerhard Schröder. Der war mal Bundeskanzler von 1998 – 2005. Ihm haben wir auch die Harz 4 (benannt nach Peter Harz, ein weiterer Politiker/Manager der wegen Untreue verurteilt wurde) zu verdanken.
Dagmar Freitag tritt das Grundgesetz mit den Füßen
Der Fall Nadja Drygalla wird nun von einer unbekannten Politikerin zur Profilierung genutzt. Dagmar Freitag, seit heute ist der Öffentlichkeit bekannt das es sich um eine SPD-Politikerin handelt (MDB) die Vorsitzende des Sportausschusses ist.
Diese Dagmar Freitag hat nun den Vorschlag gemacht den Fall Nadja Drygalla auf die Agenda der nächsten Sitzung des Sportausschusses zu bringen.
Machtmißbrauch eines Ministers
Wie in der Tagespresse zu lesen war wurde der Chef der Bundespolizei und zwei seiner Stellvertreter ohne Angabe von Gründen durch Minister Friedrich entlassen. Warum ohne Angabe von Gründen? Was soll vertuscht werden?
Matthias Seeger (57) wurde in den vorzeitigen Ruhestand versetzt. Es stellt sich die Frage warum ein hoher Beamter der entlassen wird nicht seinen Beamtenstatus verliert. Eine Entlassung kann ja wohl nur dann rechtmäßig sein wenn Verfehlungen in großem Umfang vorliegen. Aber nein, Seeger wird in den vorzeitigen Ruhestand versetzt. Es stellt sich die Frage welche Kosten hier auf den Bürger zukommen. Seinen Stellvertretern wird eine andere Aufgabe zugewiesen (als was ? als Handpuppe)
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Europäischer Haftbefehl… das Ende der Rechtsprechung?
Eine Betrachtung
Der Europäische Haftbefehl (EuHB) ist ein Instrument zur EU-weiten Durchsetzung eines nationalen Haftbefehls, das auf einem Rahmenbeschluss vom 13. Juni 2002 beruht.
Er vereinfacht und verkürzt die Auslieferung von Straftätern bzw. Verdächtigen, da das um Auslieferung ersuchte Land die Rechtmäßigkeit des Haftbefehls grundsätzlich nicht nachprüfen darf. Die justizielle Entscheidung für den Haftbefehl, die in einem EU-Mitgliedstaat ergangen ist, wird in diesem Rahmen “nach dem Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung”, d.h. weitgehend automatisch vom ersuchten Mitgliedstaat anerkannt und die gesuchte Person wird dort festgenommen und zwecks Strafverfolgung oder Vollstreckung “übergeben” (ausgeliefert). Der EuHB verpflichtet die EU-Mitgliedstaaten auch, ihre eigenen Staatsbürger an andere EU-Länder auszuliefern, doch können die Staaten immerhin darauf bestehen, die gegen ihre Bürger verhängten Strafen selbst zu vollstrecken.
Der Rahmenbeschluss nennt 32 Deliktsbereiche wie Betrug, Cyberkriminalität, Rassismus oder Nachahmung und Produktpiraterie, bei denen die Auslieferung sogar dann erfolgen muss, wenn die Tat nach dem Recht des ausliefernden Staates gar nicht strafbar ist.
(Aus Wikipedia.de)
Der Nürburgring … eine unendliche Geschichte
1927 wurde die als “Grüne Hölle” bekannte Rennstrecke eröffnet. In den späten 60er Jahre erlebte die Rennstrecke ein Comback. Mitte der 90er Jahre kamen moderne Tribünen, VIP-Logen, Videoleinwände und ein innovatives Medical Center hinzu. Mit dem Neubau der Mercedes-Arena wurde die Grand-Prix-Strecke zudem auf eine Gesamtlänge von nunmehr 5,148 Kilometern erweitert.
Im November 2007 wurde dann der Nürburgrings zu einem ganzjährigen Freizeit- und Businesszentrum ausgebaut. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) versprach vollmundig das nie Zuschüsse notwendig sein werden und das die Region einen Aufschwung erleben werde der seinesgleichen sucht.