Unsere vom freien deutschen Volke gewählten Bundestagsabgeordnete haben wieder zugeschlagen. Da 95% der Abgeordneten ALG II in Form von Gehaltsaufstockung erhalten wurde nun beschlossen diesen Mißstand zu beseitigen (Kinderpornos werden offenbar immer teuerer :-)). Das Gehalt von Bundestagsabgeordneten soll bis zum 1. Januar 2015 auf das Gehalt von Bundesrichtern steigen Weiterlesen
Kategorie-Archiv: Politik
Korupptionshelfer Grube
Ein kurzer Nachtrag zum Thema korrupter Ronald. Sein Spezi Rüdiger Grube, seines Zeichens Bahnchef, fängt offenbar an im Hintergrund Strippen zu ziehen um seinen Kumpel Profalla in den von Ihm gewünschten Job zu drücken.
Auf den Stellwerken und im operativen Geschäft werden Gehälter gekürzt und Personal entlassen damit sich der Vorstand sein Leben vergolden kann. Dazu kann man nur eins sagen: Pfui
Korrupt – korrupter – am korruptesten – Profalla
Bundesminster a.D. Ronald Profalla hat es bewiesen, Korruption ist gesellschaftsfähig und wird von unserer herrschenden Kaste toleriert. Wie sonst wäre zu erklären das kein Mitglied der aktuellen Bundesregierung aufschreit. Aber warum auch? Was schert mich mein Lügen von gestern? Warum mir die eigene Zukunft verbauen (jeder unserer korrupten Regierung braucht ja einen Versorgungsposten nach dem er die Regierung verlassen hat). Weiterlesen
BER Vollidiot ersetzt Idiot
Was ist denn da schon wieder passiert? Der allseits bekannte und von vielen Airlines angeflogenen zentrale Flughafen der gesamtdeutschen Stasistadt Berlin BER hat einen neuen alten Aufsichtsratsvorsitzenden. Den im ganzen Land hoch geschätzten und in der Wirtschaft durch seine tiefgreifenden Fachkenntnisse bekannte Klaus Wowereit.
Merkel EMPÖRT, Ihr Handy wurde abgehört
Na so was, unsere Bundeskanzlerin ist empört weil nun rausgekommen ist das die NSA / USA Ihr Handy abgehört haben sollen. Was für eine Frechheit, das geht doch nicht. Was hat die gute Frau getan? Sofort ran ans Telefon und Herrn Obama angerufen und Ihm die Meinung gestossen. Weiterlesen
Es geht los, der Stasi-Staat kommt wieder
Nun nach über 25 Jahren hat es “unsere” SED Kanzlerin Angela Merkel geschafft, Deutschland dreht langsam aber sicher in die Richtung eines sozialistischen Überwachungsstaates.
In der Türkei werden Menschen unter dem Deckmantel der Demokratie im Rahmen von legitimen Protesten getötet und was macht SED Angela? Nichts, und warum nicht? Weil es Ihrer anerzogenen Gesinnung wiederspricht Menschenrechte in Schutz zu nehmen.
Windkraft Monopoly der hessischen Landespolitik 2013
Wem dient und wer verdient an der „politischen Planwirtschaft Hessens“ mit „billigem Windstrom“?
In den Städten und Gemeinden Hessens werden über alle Parteigrenzen hinweg Debatten über die Eignung von Standorten für Windkraft geführt. Dabei dürften die Rahmenbedingungen zur Verteilung von Gewinnen aus der Stromerzeugung mit Windkraft das eigentliche Thema der Agenda sein und schon weitestgehend festliegen.
Der Anfang von Ende der freien Gerichtbarkeit in Deutschland
Es findet in den nächsten Tagen der sogenannte NSU Prozess in München statt. Wie bei jedem öffentlichen Prozess durch Journalisten anwesend sein. Die interessieren Journalisten müssen sich akkreditieren, d.h. auf gut Deutsch anmelden. Nun haben aber Vertreter türkischer Zeitungen dieses nicht zeitgerecht getan.
Volker Ullrich (CDU) ein tadelloser Politiker oder ein armes Mädchen?
Warum diese Frage hier gestellt wird? Zunächst einmal wer ist Volker Ullrich? Herr Ullrich ist Ordnungsreferent der Stadt Augsburg. Eine Person die in der Öffentlichkeit steht von der man ein gewisses Maß an Souveränität erwarten dürfte. Aber weit daneben….
Herr Ulrich wurde im Forum auf der Internetseite der Augsburger Allgemeinen Zeitung von einem Nutzer angeblich “ehrverletzend” beleidigt. Nun stellt sich die Frage ob man einen Politiker überhaupt beleidigen kann? Jemand der vom Volk für das Volk gewählt wurde sollte ein gewisses Maß an Kritikfähigkeit vorhalten. Aber bei Herrn Ullrich verhält sich das offenbar wie bei einer dreizehn Jahre alten Klosterschülerin.
Herr Ullrich dachte sich, dann zeige ich den User mal an und zeige Ihm wer den längeren hat (wer das tun muss hat nachweißlich …). Die Redaktion der Augsburger Allgemeinen lehnte dieses ab. Herr Ullrich besorgte sich dann einen Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschluss. Dieses bekam er offenbar von einer ihm geneigten Richterin ausgestellt. Die Augsburger Nachrichten kniffen den Schwanz ein und gaben die Daten raus PFUI PFUI PFUI.
Montagabend erklärte Herr Ullrich, „dass nicht der Ordnungsreferent, sondern ein unabhängiges Gericht die Beschlagnahme von Userdaten angeordnet hat“, was für ein Dünnschiss. Diese Argumentation kennen wir aus dem dritten Reich und totalitären Staaten.
Herr Ullrich hat seine Position missbraucht um seinen Willen durchzusetzten und somit, offenbar zum wiederholten mal, Rechtsbeugung begangen.
Nun nach dem die ganze Sache doch eine größere Welle macht als von Herrn Ulrich gedacht rudert dieser zurück und bietet dem User nun an das er die Anzeige zurückzieht wenn dieser sich entschuldigt.
Die ganze Sache bekommt eine ganz andere Brisanz wenn man sich überlegt das jeder Politiker in unserem korrupten System die Möglichkeit hat die Judikative dahingehend zu instruieren das der Wille der Politik ausgeführt wird (Dieses wird durch den Fall Ullrich beispielhaft belegt).
Die Augsburger Allgemeine hat hier leider versäumt die Presse- und Meinungsfreiheit zu verteidigen, diese ist eine Hauptaufgabe der freien Presse.
Im übrigen kann man solche Probleme umgehen indem man mit anonymen Mailadressen und fiktiven Namen seiner Meinung Ausdruck verleiht.
Mit Feigheit hat ein solches Verhalten nichts zu tun, wenn die Machtverhältnisse nicht im Gleichgewicht sind muss man sich vor Übergriffen der vermeintlichen Staatsdiener wehren.
P.s. Herr Ullrich will für die CDU in den Bundestag einziehen, dieses gilt es zu verhindern, aber er hat ja einen großen Helfer gefunden, die Augsburger Nachrichten 
Die Bundesregierung oder auch Club der Blender genannt
Nachdem auch der Bildungsministerin Annette Schawan (CDU) der Doktortitel aberkannt wurde stellt sich die Frage WARUM? Warum wird so vielen Politikern der Doktortitel aberkannt? Weil sie in der Öffentlichkeit stehen? Weil sie Politiker sind? Weil sie Ihre Arbeit gut machen? Weil sie Neider haben?