Übergangsgelder bei Politikern

Wann verliert ein Abgeordneter/Minister sein Amt? Wenn er abgewählt wird oder zurück Tritt. Beides ist mit Unvermögen gleichzustellen. Wird der Politiker nicht mehr gewählt hat er seinen, von den Bürgern erteilten Auftrag, nicht zu deren Zufriedenheit ausgeführt. Tritt der Politiker von seinem Amt zurück hat er ebenfalls Mist gebaut und versucht sich auf diese Art und Weise aus der Verantwortung zu stehen (es gibt keine politische Verantwortung, dieses ist nur eine Phrase).

So und nun kommt das Übergangsgeld ins Spiel. Dieses ist dafür da das Politiker, die vorübergehend ihren bürgerlichen Beruf aufgeben haben, nicht ins Leere fallen.

So erhält ein unfähiger, weil nicht mehr gewählter Politiker, nach 4 Jahren für längstens 18 Monate Übergangsgeld in der Höhe seiner jeweiligen Abgeordnetenentschädigung. Es werden allerdings, oh Wunder, ab dem zweiten Monat nach Aussscheiden alle sonstigen Einkünfte angerechnet.

Noch absurder ist das ausgeschiedene Abgeordnete sogar Übergangsgeld bekommen, wenn sie bereits das Ruhestandsalter erreicht haben

Ein normaler Arbeitnehmer erhält Arbeitlosengeld wenn er seinen Job verliert, er fällt aber auch ins Leere, nur wird ihm kein Geld in den A…. geblasen.
Bei einer Kündigung gibt es eine Sperre, ein Politiker der kündigt (z.b. der ehemalige gierige Bundespräsident Wulf, wobei sich diese Liste ellenlang fortsetzten lässt) erhält auch wieder Geld in den A…. geblasen.

Und wie nennen wir das? Gelebte Demokratie.

Ein Gedanke zu „Übergangsgelder bei Politikern

  1. Ja ganz ehrlich, ich habe dafür einfach kein Verständnis. Mich wundert es zum Beispiel auch nicht mehr, dass die Bürger das Vertrauen in die Politker und deren Reformen verlieren. Wenn ich nur an die Rentenbeschlüsse denke. Das Alter des Eintrittsalter wird erhörht, damit wir noch länger arbeiten, die Rentenkassen entlasten, die junge Generationen wollen aber nicht. Immer weniger zahlen. Ist ja auch unfair. Es wird eh nicht für uns viel raus kommen, wenn es dann mal ’soweit‘ ist. Das schlimme dabei ist, die Politiker werden weiterhin abkassieren. (http://www.finanzen.de/news/13300/ig-metall-rente-mit-67-nicht-realistisch)

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.